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Ägypten von ROG als Feind des Internets eingestuft

Ägypten befindet sich neben elf weiteren Staaten auf einer schwarzen Liste, auf der die weltweit operierende Journalisten-Organisation die sogenannten “Feinde des Internets“ führt. In dem Ranking tauchen alle Staaten auf, in denen sich derzeit mindestens eine Person wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung im Internet im Gefängnis befindet. Im Klartext bedeutet dies, dass das Internet einer mehr oder weniger strengen Zensur durch staatliche Einrichtungen unterliegt und unangenehme Meinungsäußerungen entsprechend geahndet werden.

Damit gerät die ägyptische Regierung binnen weniger Wochen bereits zum zweiten Mal wegen einer Zensur im Bereich Internet unter internationalen Druck. Im Februar wurde ein Blogger verhaftet, nachdem er sich im Internet in verschiedener Form für die Rechte der Palästinenser im von Israel besetzten Gaza-Streifen stark gemacht hatte. Der Mann wurde nach wenigen Tagen wieder in die Freiheit entlassen worden, vor allem auch nach sanftem Druck seitens der deutschen Bundesregierung.

Während es in Ägypten nach aktuellem Stand wohl ein oder zwei Personen sein dürften, die Haftstrafen wegen Verstößen im Internet absitzen, ist die Situation in China weitaus dramatischer. Dort ist laut ROG von bis zu 50 Häftlingen die Rede, auf den Plätzen zwei und drei folgen Vietnam mit fünf und der Iran mit vier Internet-Häftlingen. Neben den zwölf Staaten, die bereits auf der schwarzen Liste von ROG auftauchen, stehen weitere zehn, namentlich nicht genannte Staaten unter “ständiger Beobachtung“, wie es seitens ROG hieß.

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